Nutzungsbedingungen für die Beteiligungsplattform der Gesundheit Österreich GmbH

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Verwendung der von der Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) bereitgestellten Beteiligungsplattform (in Folge „Plattform“) und finden Anwendung auf alle Personen, die die Plattform nutzen (in Folge „Nutzer:innen).

Durch die Nutzung der Plattform stimmen Sie den vorliegenden Nutzungsbedingungen und den Spielregeln zu. Bei der Registrierung müssen die Nutzer:innen ausdrücklich bestätigen, dass sie den Nutzungsbedingungen zustimmen. Mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wird zwischen den Nutzer:innen und der Betreiberin der Plattform ein Nutzungsvertrag abgeschlossen.

1.      Nutzung, Registrierung und Ende der Nutzung

Die Plattform wird von der GÖG betrieben und richtet sich an alle in Österreich lebenden Personen, die daran interessiert sind, sich zu Gesundheitsthemen im Bereich Gesundheitsförderung, -prävention und -versorgung aktiv einzubringen. Jede:r Nutzer:in der Plattform kann die auf der Plattform veröffentlichten Projekte und Beiträge einsehen. Die von Ihnen selbst erstellten Inhalte (z. B. Beiträge oder Kommentare) oder kommentierten Beiträge anderer Nutzer:innen, werden auch auf der Plattform veröffentlicht. Durch Registrierung auf der Plattform, werden die Beiträge der Nutzer:innen mit ihrem Profil verknüpft. Nutzer:innen können selbst festlegen, welche Informationen Sie auf Ihrem Profil öffentlich teilen wollen.

Für die Beteiligung an einigen Projekten ist eine Registrierung erforderlich. Bei der Registrierung auf der Plattform wird ein persönliches Benutzer:innen-Konto angelegt. Folgende Informationen sind dabei verpflichtend anzugeben:

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Passwort
• Geburtsjahr

Alle weiteren Angaben in Ihrem Benutzer:innen-Konto sind freiwillig. Bei manchen Projekten werden zusätzliche Informationen erfragt. In einem solchen Fall werden Sie darüber vor Teilnahme an dem Projekt informiert.

Die Registrierung erfolgt nach ausfüllen der Dialogfelder und Zwei-Faktor-Authentifizierung via E-Mail durch Klicken auf den Weiter-Button.

Durch Registrierung stimmen Nutzer:innen zu E-Mails von der Plattform zu erhalten. In ihren Benutzer.innen-Konten können Nutzer:innen unter "Benachrichtigungen" auswählen, welche Arten von E-Mail-Benachrichtigungen sie erhalten möchten. Sie können sich von den E-Mail-Benachrichtigungen jederzeit abmelden. Dazu finden Nutzer:innen am Ende jeder E-Mail eine entsprechende Funktion.

Für die Pflege des Profils ist der:die Nutzer:in selbst verantwortlich. Nutzer:innen können ein Profilfoto hochladen. Mit dem Hochladen des Fotos willigen Sie ein, dass dieses Bild bei allen persönlich gekennzeichneten Beiträgen und in Ihrem Profil öffentlich aufscheint und von allen Nutzer:innen eingesehen werden kann.

Jede:r Nutzer:in der Plattform kann die persönlichen Profile anderer Nutzer:innen über die Suche auffinden und einsehen.

Allgemeine Registrierungsbedingungen:

• Die Registrierung auf der Plattform ist unentgeltlich.
• Die Registrierung ist für Nutzer:innen unter 14 Jahren nicht erlaubt.
• Nutzer:innen dürfen sich nur einmal registrieren. Ein Benutzer:innen-Konto darf nur von einer Person genutzt werden und ist nicht auf andere Personen übertragbar. Nutzer:innen sind dafür verantwortlich, Ihre Kontoinformationen sicher und vertraulich zu behandeln und deren Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Die GÖG wird Nutzer:innen niemals nach ihren Anmeldedetails (wie dem Passwort) fragen.
• Nutzer;innen dürfen ihr Konto nicht für Werbung, Marketing eines Produktes oder Services usw. verwenden.

Die GÖG legt großen Wert auf den Schutz der Daten der Nutzer:innen.

• Wenn Sie als Sprecher:in für eine Organisation handeln, führen Sie dies bitte in Ihrem Profil an.

Nutzer:innen können ihr Benutzer:innen-Konto jederzeit in ihren Profileinstellungen löschen. Nach Löschung des Kontos werden die von den Nutzer:innen veröffentlichten Inhalte anonymisiert, bleiben jedoch weiterhin auf der Plattform sichtbar. Um alle Inhalte der Nutzer:innen zu löschen ist eine E-Mail an support@govocal.com zu richten. 

2.      Allgemeines

Die Nutzung der Plattform ist unter der Bedingung gestattet, dass die zur Verfügung stehenden Inhalte nicht rechtswidrig verwendet werden, die Infrastruktur (Hard- und Software, Netzwerk) nicht geschädigt, deaktiviert, überlastet oder sonst gestört wird und die widmungsgemäße Nutzung der Plattform durch Dritte nicht beeinträchtigt wird.

3.      Eigene Beiträge auf der Plattform

Jede:r Nutzer:in ist für den Inhalt der eigenen Beiträge auf der Plattform selbst verantwortlich. Zur Sicherstellung eines konstruktiven Austauschs zwischen den Nutzer:innen sind bei der Erstellung der Inhalte untenstehende Bedingungen einzuhalten.

Die von den Nutzer:innen erzeugten Inhalte (insbesondere: Beiträge, Kommentare etc.) müssen frei sein von: 

• Privaten Daten: Vertrauliche Daten und bestimmte personenbezogene Informationen über sich, wie Telefonnummern und Adressen sowie personenbezogene Informationen anderer Nutzer:innen. Beiträge, die Rückschlüsse auf die Identität anderer Personen zulassen, sind nicht zulässig.
• Spam, Malware, Phishing, Viren, Worms und Trojaner: Bösartiger Inhalt oder Links, die dazu beabsichtigt sind, die Privatsphäre anderer zu verletzen oder Browser und Computer anderer zu beschädigen und zu stören.
• Rechtswidrigen Inhalten: Inhalten, die beleidigend, herabwürdigend, belästigend, diskriminierend, pornographisch, nationalsozialistisch, jugendgefährdend oder sonst in irgendeiner Form rechtswidrig sind.
• Werbung und kommerzieller Aktivität.
• Falschmeldungen: Tatsachenbehauptungen, von denen Sie wissen, dass sie unrichtig sind oder an deren Wahrheitsgehalt Sie erhebliche Zweifel haben.
• Mit Rechten Dritter behaftetem Material: Inhalte, die die Persönlichkeitsrechte oder Rechte an geistigem Eigentum Dritter (z. B. urheber- oder markenrechtlich geschützte Dokumente und Bilder) verletzen.

Bei jeder Nutzung der Plattform sind die Nutzungsbedingungen und Spielregeln einzuhalten.

4.      Umgang mit Verstößen

Die GÖG behält sich vor, bei Verstößen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und Spielregeln Inhalte zu löschen. Schwerwiegende oder wiederholte Verstöße können eine (zweitweise) Sperre des Benutzer:innen-Kontos sowie gegebenenfalls zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Von registrierten Nutzer:innen erzeugte Inhalte (Beiträge, Kommentare, etc.) werden vor Veröffentlichung automatisch auf ihre allfällige Rechtswidrigkeit überprüft. Durch eine solche automatisierte „Prämoderation“ identifiziert die GÖG sich weder mit den von registrierten Nutzer:innen erzeugten Inhalten noch werden diese zu Inhalten der GÖG. Auch lässt sich daraus keine Übernahme einer Verantwortung für rechtswidrige Inhalte der registrierten Nutzer:innen ableiten. 

5.      Verwendung der Inhalte

Alle von den Nutzer:innen erstellten Inhalte auf der Plattform sind zeitlich unbefristet für die Öffentlichkeit unter dem im jeweiligen Profil angegebenen Namen und Profilbild sichtbar und gelten somit als zugänglich gemachte Werke. Auch nach Löschung der Benutzer:innen-Konten bleiben die erstellten Inhalten, mit anonymisiertem Absender, weiterhin sichtbar.

Weder haben Nutzer:innen ein Recht noch trifft die GÖG eine Verpflichtung zur Veröffentlichung, Verwendung oder Umsetzung von Inhalten der Nutzer:innen. Durch die Nutzung der Plattform und das Einbringen von Ideen etc. entstehen keine monetären Ansprüche für die Nutzer:innen, ebenso wenig ist eine Umsetzungsbeteiligung möglich.

Die Nutzer:innen der Plattform erteilen der GÖG ohne weitere Zustimmung an die GÖG für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist die Bewilligung, die von ihnen erstellten Inhalten (Beiträge, Kommentare, etc.) zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit, der Erstellung von Statistiken und Analysen sowie der Forschung zu Gesundheitsthemen, vor allem im Bereich Gesundheitsförderung, -prävention und -versorgung zu benutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, zur Verfügung zu stellen, an Dritte weiterzugeben, zu bearbeiten, weiterzuentwickeln, zu übersetzen und umzugestalten. Dabei verzichten die Nutzer:innen auf das Recht der Urheberbezeichnung. Die Einwilligung ist zeitlich und örtlich unbeschränkt und bezieht sich auf sämtliche derzeit bekannte und künftig entstehende Verwertungsarten. Dessen unbenommen können Nutzer:innen selbst ihre Inhalte auch anderweitig nutzen.

Darüber hinaus bleiben jedoch alle Nutzungsrechte an Inhalten, welche nicht von Nutzer:innen erstellt wurden, ausschließlich bei den jeweiligen Rechteinhaber:innen. Nutzer:innen dürfen die Plattform und die dort dargestellten Inhalte, welche nicht von Ihnen selbst erstellt wurden ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber:innen (GÖG bzw. anderen Nutzer:innen) nicht kopieren, bearbeiten, verbreiten oder öffentlich zur Verfügung stellen, sofern dies nicht schon aufgrund gesetzlicher Regelungen zulässig ist. Darüber hinaus steht es Nutzer:innen frei einzelne Beiträge über die dafür vorgesehenen Funktionen der Plattform zu teilen. Die Urheberpersönlichkeitsrechte verbleiben dabei bei der:dem Verfasser:in.

Von Nutzer:innen selbst erstellte Inhalte können von diesen selbst gelöscht werden. Sollten der GÖG begründete Hinweise zukommen, dass durch eine:n Nutzer:in Inhalte zugänglich gemacht wurden, die als geistiges Eigentum anderer, beispielsweise durch Urheber- oder Markenschutzrechte, geschützt sind und die notwendigen Berechtigungen zur Verwendung durch den:die Nutzer:in fehlen, wird die GÖG unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen veranlassen. In diesem Zusammenhang behält sich die GÖG das Recht vor, Mitgliederkonten oder Mitgliederbeiträge zu löschen.

Design, Layout, Logo, Quellcode, Datenbanken und andere Inhalte, wie Texte, Grafiken, allfällige Ton- und Videosequenzen sowie das verwendete Bildmaterial der Plattform, welche nicht von Nutzerinnen und Nutzern erzeugt wurden, sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran bleiben den jeweiligen Rechteinhaber:innen vorbehalten.

6.      Haftung

Die Nutzer:innen haften für die von ihnen erstellten Inhalte. Die GÖG haftet in keiner Weise für Inhalte, die von Nutzer:innen auf der Plattform hinzugefügt werden, die gegen die Nutzungsbedingungen und Gesetze verstoßen sowie für Schäden, die aus der Nutzung von durch Nutzer:innen erstellten Informationen (wie z. B. schädliche Dateien oder Hyperlinks) entstehen.

Die GÖG haftet weder für eine bestimmte Verwendung noch für die Umsetzung von Inhalten der Nutzer:innen. Der:die Nutzer:in hat sicherzustellen, dass die Inhalte kein mit Rechten Dritter behaftetes Material enthalten. Im Falle einer Verletzung von Immaterialgüterrechten oder sonstigen Rechten Dritter durch Nutzer:innen sind diese verpflichtet, die GÖG im Falle der Inanspruchnahme schad- und klaglos zu halten. Die Schad- und Klagloshaltungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die der GÖG aufgrund von oder aus von den Nutzer:innen zu vertretenden Umständen erwachsen.

Die GÖG haftet nur für Inhalte, die seitens der GÖG bereitgestellt wurden. Es gilt eine Einschränkung auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten, ausgenommen Personenschäden.

Die GÖG unterliegt keiner Kontrollpflicht bezüglich der von ihr nicht erstellten Inhalte und ist erst nach Kenntnisnahme und Beurteilung einer tatsächlichen Rechtswidrigkeit dieser Inhalte zur Löschung verpflichtet.

Die Plattform wurde mit großer Sorgfalt ausgewählt. Dennoch kann die GÖG keine Haftung übernehmen, wenn Datenverluste, Schäden oder sonstige negative Beeinträchtigungen am Endgerät oder Betriebssystem eintreten, welche direkt oder indirekt durch die Nutzung verursacht werden.

Die GÖG ist bestrebt, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen, die Nutzer:innen nehmen jedoch zur Kenntnis, dass Wartungsarbeiten und Updates zur vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Plattform oder einzelner Inhalte führen können. Der:die Nutzer:in hat kein Recht auf ununterbrochenen, fehlerfreien Zugang zur Plattform. Der:die Nutzer:in ist nicht berechtigt, bei Ausfällen oder Wartungsarbeiten Ersatzansprüche geltend zu machen. Außerdem behält sich die GÖG die jederzeitige Einschränkung, Erweiterung, Unterbrechung oder Einstellung der Plattform vor.

7.      Verlinkungen

Verweise (Links) auf Informationsangebote Dritter werden von der GÖG sorgfältig ausgewählt und bei ihrer Setzung auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft. Es erfolgt allerdings keine laufende Überprüfung der Links durch die GÖG. Die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität solcher Informationen bzw. die tatsächliche Verfügbarkeit und Freiheit von Schadsoftware verlinkter Inhalte liegen nicht im Einflussbereich der GÖG, weshalb jede diesbezügliche Gewährleistung oder Haftung ausgeschlossen ist. Die GÖG trägt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder den Inhalt der verlinkten Websites. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

8.      Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit in der aktuellen Fassung über die Plattform abrufbar. Eine Änderung der Nutzungsbedingungen ist jederzeit möglich und tritt an der Veröffentlichung nachfolgenden Tag in Kraft. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen, die über ein geringfügiges Ausmaß hinausgehen (wie rein redaktionelle Überarbeitungen), werden registrierte Nutzer:innen zeitgerecht vor Inkrafttreten der Änderungen informiert. Ab diesem Zeitpunkt gilt die weitere Nutzung der Plattform als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen.

9.      Sicherheit

Die GÖG prüft begründete Hinweise, aus welchen hervorgeht, dass andere Mitglieder die Plattform missbräuchlich, gesetzwidrig oder zum Schaden Dritter nutzen, und sperrt allenfalls betroffene Benutzer:innen-Konten oder löscht Beiträge betroffener Nutzer:innen und/oder informiert die zuständigen (Straf-)Behörden.

Begründete Hinweise können an zukunft-gesundheitsfoerderung@goeg.at gerichtet werden. Anonyme Hinweise werden von der GÖG nicht geprüft.

Die finale Entscheidung darüber, ob ein:e Nutzer:in gesperrt wird oder ein Beitrag gelöscht wird, liegt allein bei der GÖG.

10.      Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sich als undurchführbar erweisen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Nutzungsbedingungen sind in diesem Fall so auszulegen, als ob sie diese unzulässigen Bestimmungen nicht enthielten. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist ausnahmslos nur österreichisches Recht unter Ausschluss aller Weiterverweisungen auf ausländisches Recht anzuwenden. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesen Nutzungsbedingungen ist das jeweils sachlich in Betracht kommende Gericht in Wien. 

Spielregeln

Wir bitten Sie, sich im Sinne eines fairen und konstruktiven Austausches auf dieser Beteiligungsplattform sich an die folgenden Regeln zu halten. Bei Nichtbeachtung der Regeln behalten wir uns vor, Beiträge zu löschen oder (mit entsprechender Kennzeichnung) redaktionell zu bearbeiten.

 Zeigen Sie Respekt im Miteinander

Interessen, Meinungen und Bedürfnisse sind vielfältig. Verhalten Sie sich in Ihren Beiträgen auf dieser Plattform respektvoll gegenüber anderen Teilnehmenden sowie gegenüber Expertinnen und Experten, Stakeholder:innen und den Entscheidungsträger:innen, die in den Beteiligungsprozess involviert sind. Behandeln Sie in Ihren Beiträgen auf dieser Plattform andere Menschen genauso respektvoll, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Treten Sie für Ihre Standpunkte konstruktiv ein, indem Sie diese begründen und indem sie nach gemeinsamen Lösungen suchen.

 Bleiben Sie sachlich

Verzichten Sie auf Polemik, rhetorische Fragen und Stilmittel, die dem Schreien oder Schimpfen in mündlicher Rede entsprechen, wie mehrere Ausrufezeichen hintereinander oder die Hervorhebung ganzer Wörter in Großbuchstaben. Aufrufe zu Gewalt oder strafbaren Handlungen werden umgehend gelöscht. Das gleiche gilt für pornografische oder strafrechtlich relevante Äußerungen und Darstellungen.

 Vermeiden Sie jede Form der Diskriminierung

Die Herabwürdigung von Personen oder Gruppen mit Blick auf bestimmte Merkmale wie zum Beispiel Religion, Herkunft, Nationalität, sexuelle Identität, Alter oder Geschlecht gilt als Diskriminierung und wird auf dieser Plattform nicht geduldet.

 Betreiben Sie keinen Missbrauch von Identitäten

Jede Person darf sich nur einmal registrieren. Es ist nicht gestattet, sich dabei als eine andere reale Person auszugeben, mit der Absicht, diese bestimmten Worte in den Mund zu legen. Es ist auch nicht gestattet, ein Profilbild zu verwenden, das auf bewusst irreführende Weise eine andere Person darstellt. Persönlichkeitsrechte Dritter (wie das Recht auf das eigene Bild und die Wahrung der Privatsphäre) sind stets zu respektieren.

 Schreiben Sie Ihre Beiträge selbst

Die von Ihnen veröffentlichten Beiträge müssen von Ihnen selbst verfasst sein. Geben Sie bei Zitaten immer deutlich die Quelle und den Autor oder die Autorin an. Achten Sie bitte zudem darauf, dass Sie nicht gegen Rechte Dritter verstoßen, indem Sie urheber-, datenschutz-, wettbewerbs- und markenschutzrechtlich geschützte Inhalte jeglicher Art veröffentlichen. Achten Sie auch beim Hochladen Ihres Profilbildes darauf, kein Foto zu verwenden, das rechtlich geschützt ist. Beiträge die offensichtlich Rechte Dritter verletzen, werden von der Plattform entfernt.

 Halten Sie Maß

Verzichten Sie darauf, diese Plattform mit einer übermäßigen Anzahl von Beiträgen zu fluten, so dass die Beiträge anderer Nutzer:innen nur noch vermindert wahrgenommen werden.

 Machen Sie keine Werbung

Werbung für kommerzielle Dienstleistungen und Produkte sowie Parteiwerbung sind auf dieser Plattform nicht willkommen und werden entsprechend entfernt.